10. Staat
10.5 Beispielgemeinschaften
Ich denke, jetzt braucht es definitiv Beispiele, um sich die Auswirkungen dieses Staatskonzeptes vorstellen zu können. Und das entscheidende Element, welches ich dabei beleuchten möchte, sind die Gemeinschaften. Das Register ist ein riesiger Vorteil in Sachen Robustheit und Tempo für den Staat, und seine Abläufe sollten gut nachvollziehbar sein, da sie in der Verfassung explizit beschrieben sind. Die Gemeinschaften dagegen sind ein komplett neues Konzept, für das es in den modernen Nationalstaaten kein Äquivalent gibt. Und bei ihnen geht es in der Verfassung ja gerade nicht darum, Möglichkeiten und Abläufe der Gemeinschaften zu beschreiben, sondern stattdessen ihren Möglichkeitsraum nur so wenig wie nötig einzuschränken, um der Evolution der Gemeinschaften freien Lauf zu lassen.
Was würde im Fall einer Gemeinschaft geschehen, deren Ideologie unseren Zielen einer modernen, freiheitlichen Gesellschaft diametral entgegensteht?
Religionsgemeinschaft
Nehmen wir als Beispiel dafür eine fundamentalistische, religiöse Gemeinschaft. Diese Gemeinschaft ist eine Sekte, angeführt von einem Sektenführer. Der Sektenführer verkündet den Mitgliedern die Regeln, nach denen diese zu leben haben. Er predigt regelmäßig über die Philosophie der Sekte, genauso wie die von ihm ernannten Priester. Der Sektenführer verlangt unbedingten Gehorsam und entscheidet allein, wie diese Gemeinschaft im Rahmen des Zentralstaates agiert und entscheidet.
Die Mitglieder der Sekte geben so gut wie ihr gesamtes Einkommen an die Sekte ab, die ihnen dafür alles bereit stellt, was sie brauchen. Soziale Kontakte und Arbeitsstellen der Mitglieder werden von der Sekte bestimmt.
Die erste Verteidigungslinie, welche die Verfassung der Sekte gegenüber hat, ist die Frage ihrer Verfassungsmäßigkeit. Falls die Regeln der Sekte gegen die Verfassung verstoßen, dann kann gemäß Artikel 5.8 das Verfassungsgericht ein Urteil fällen, dass die Sekte sanktioniert oder verboten wird (nach den Regeln des entsprechenden Zentralgesetzes). Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, falls die Sekte ihre Mitglieder daran hindert, die Gemeinschaft zu verlassen (indem sie solche Personen einsperrt), oder Kinder am Besuch der Schule hindert.
Gehen wir also davon aus, dass die Sekte sich an die Verfassung und an die Zentralgesetze hält. Dann ist dies eine völlig legitime Form der Gemeinschaft. Ich sehe keine Gefahr, dass diese Sekte überproportional großen Einfluss auf den Zentralstaat gewinnt. Soweit ich es sehen kann, hat sie nicht mehr Macht, als ihre Mitglieder in einer repräsentativen Demokratie hätten, in welcher sie alle die Partei wählen, welche ihnen vom Sektenführer vorgegeben wird. Hat die Sektengemeinschaft über 1% des Stimmgewichts, kann sie Gesetzesanträge einbringen. Aber solange sie nicht 12% erreicht, kommen diese noch nicht einmal zur Abstimmung. Und selbst wenn die Zustimmung, vielleicht mit anderen Unterstützern, die 12% Einbringungshürde überschreitet: Sie bräuchte 60%(!) Stimmgewicht, um die Gesetze des Zentralstaates nach ihren Wünschen umgestalten zu können. Die Sekte kann aber laut Verfassung niemals mehr als 29% Stimmgewicht erlangen, selbst falls sie mehr Mitglieder hat als 29% der Bevölkerung. Das Verfassungsgericht würde Verfassungsfeindlichkeit feststellen, falls die Sekte versucht, sich in zwei Gemeinschaften aufzuteilen, die beide dem selben Sektenführer gehorchen. Aber ganz ehrlich: Falls eine Sekte über 29% der Bevölkerung für sich begeistern kann, dann ist in unserem Staat bereits vorher sehr viel schiefgelaufen...
Wie schwer wäre es für jemanden, diese Sekte zu verlassen?
Gemäß Artikel 5.7 ist eine Willensbekundung ausreichend, um den Regeln einer Gemeinschaft nicht mehr zu unterliegen. Daran muss sich die Sekte halten, möchte sie nicht als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Damit hat die Sekte dann nur noch die Möglichkeit, die Person vom Gemeinschaftsland zu verbannen. Was grundsätzlich nichts anderes ist als das, was Sekten heute bereits tun können: Sektenmitglieder haben nur untereinander Kontakte. Wer aus der Sekte aussteigt, der wird von allen Mitgliedern geächtet und verliert so sein gesamtes soziales Umfeld. Das BGE des Zentralstaates erleichtert den Ausstieg aus der Sekte erheblich, da derjenige dann nicht plötzlich völlig ohne Geld dasteht. Zusätzlich wird es sicherlich wohltätige Organisationen geben, die Sektenaussteigern dabei helfen, sich wieder in die normale Gesellschaft zu integrieren.
Was ist mit Kindern von Sektenmitgliedern?
Es gibt eine Schulpflicht (Artikel 8.1), die Schulen werden vom Zentralstaat betrieben. Die Sekte wird Kinder ihrer Mitglieder zusätzlich im Rahmen ihrer Gemeinschaft unterrichten, um sie zu indoktrinieren. Dennoch muss sie die Kinder zur staatlichen Schule gehen lassen (will sie nicht gegen die Verfassung verstoßen). Die Kinder werden dort gezwungenermaßen mit Kindern aus vielen anderen Gemeinschaften in Berührung kommen. Das im Kapitel Bildungswesen vorgestellte Schulsystem, und der dort vorgestellte Lehrplan, legen sehr viel Wert darauf, die Kinder zu eigenem Nachdenken und eigenen Entscheidungen zu ermutigen. Die Schule ermöglicht Kindern erfolgreiches Lernen, egal wie wenig Unterstützung sie aus dem Elternhaus bekommen. Sie ist ohne Zögern für sie da, wie viel Unterstützung sie auch benötigen. Die Vertrauenslehrer werden ihr möglichstes tun, einem Kind Alternativen aufzuzeigen, wenn es in seiner bisherigen Gemeinschaft unglücklich ist. Sobald jemand die verpflichtende Allgemeinbildung abgeschlossen hat (was ja eher als mit 18 Jahren möglich ist), kann er die Gemeinschaft selbstständig wechseln. Im Extremfall kann ein Kind bis dahin sogar in der Schule wohnen. Alternativ kann durch richterlichen Beschluss ein anderer Vormund bestimmt werden (mit einem entsprechenden Zentralgesetz, welches die Umstände definiert, unter denen dies geschehen darf - der beständige Wunsch des Kindes wird sicherlich eine Möglichkeit dafür sein).
Technologieablehnung
Wie würde sich eine Gemeinschaft in den Staat einfügen, die ein Problem mit all den technologischen Lösungen hat, die wir im Staatswesen einsetzen wollen? Dem dezentralen Register, den Apps für verschiedene Staatsbereiche, der digitalen Identität der Bürger?
Eine Gemeinschaft, deren zentrale Identität es ist, moderne Technologie abzulehnen, vergleichbar den Amischen? Die dörfliche Gemeinschaften bildet, in welchen die Wohnhäuser nicht an das Stromnetz angeschlossen sind, und im Alltag Pferde statt des öffentlichen Personenverkehrs zur Fortbewegung einsetzt?
Die erste Frage, die sich dabei stellt, ist, wie die Mitgliedschaft in dieser Gemeinschaft an den Zentralstaat gemeldet wird. Denn das macht ja jeder Bürger in seinem eigenen Account im Register. Normalerweise unter der Annahme, dass dafür ein Computer oder Smartphone benutzt wird.
Es wird aber alternativ auch öffentliche Terminals geben. An diesen kann man gegen Gebühr eine Chipkarte erhalten, welche an einen bestehenden oder neu angelegten Account gebunden ist. Passwort+Karte geben an diesen Terminals dann Zugriff auf den Account und erlauben es, Veränderungen wie einen Gemeinschaftswechsel vorzunehmen.
Diese Terminals werden an Orten aufgestellt, an denen es einen Staatsangestellten für Bürgeranliegen gibt. Dieser kann bei Bedienproblemen am Terminal helfen. Somit sollten auch Leute, die mit Technologie nichts zu tun haben wollen, in diese Gemeinschaft wechseln können.
Sobald sie das getan haben, müssen sie mit diesen Terminals nur ein weiteres Mal interagieren: Um den Abschluss ihrer verpflichtenden Schulbildung zu hinterlegen.
Damit kommen wir wieder zum Thema Schulbesuch. Hier gilt für eine Technologie ablehnende Gemeinschaft das Gleiche wie im Beispiel Religionsgemeinschaft: Der Schulbesuch ist verpflichtend, und die Gemeinschaft muss ihn ihren Kindern ermöglichen, will sie nicht als verfassungsfeindlich gelten. Ist die Strecke zu weit, um mit dem Pferd zurückgelegt zu werden, wird sie also auch die Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs dafür erlauben müssen. Aufgrund von Artikel 1.3 (Recht auf Bildung) darf die Gemeinschaft ihren Mitgliedern auch nicht vorschreiben, welche Module sie in der Schule nicht belegen dürfen.
Abgesehen vom Register, und implizit durch den Schulbesuch, schreibt die Verfassung den Bürgern nicht vor, mit Technologie interagieren zu müssen. Was in Gesetzen vorgesehen wird, steht dem Abstimmungsverhalten der Gemeinschaften frei. Wir können hier aber wieder exemplarisch die in 10.4 betrachteten Zukunftsvisionen durchgehen:
• Bedingungsloses Grundeinkommen: Es wird sicherlich Banken geben, die ihren Mitgliedern gegen entsprechenden Aufpreis ermöglichen, ohne Technologie mit ihrem Konto zu interagieren. Über dieses Konto können dann Gehalt, Steuern, BGE und so weiter abgewickelt werden.
• Kulturpunkte: Dies ist schon von der Anlage her etwas Optionales, aufgrund der Anonymität dieses Systems. Wenn jemand die App nicht benutzen möchte, um Kulturpunkte verteilen zu können, so steht ihm das frei. Es entsteht der Person dadurch kein Nachteil.
• Gesundheitswesen: Dieses Konzept wird auf Gemeinschaftsebene umgesetzt werden. Einer Technologie ablehnenden Gemeinschaft steht es also frei, ein Gesundheitswesen zu entwerfen, mit dem ihre Mitglieder ohne Technologie interagieren können. Mehr noch: Der Gemeinschaft steht es auch frei, bestimmte Behandlungen nicht durchzuführen, da sie diese ablehnt. Es wird Aufgabe der Gerichte sein, hierbei die Grenze zu Artikel 1.2 (Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit) zu finden, vor allem für Kinder.
• Software: Eine solche Gemeinschaft wird die Entwicklung von Software nicht fördern
• Öffentlicher Personentransport: Die Gemeinschaft muss die Durchfahrt erlauben. Abgesehen vom Schulbesuch darf sie für ihre Mitglieder aber einschränken, wann und wo öffentlicher Personentransport genutzt werden darf.
• PD-System: Wenn sie möchte, kann eine Gemeinschaft vorschreiben, welches Format die Stromstecker auf Gemeinschaftsland haben sollen. Falls sie Strom überhaupt erlaubt...
• Wasser, Strom, Internet, Kapselnetzwerk: Infrastruktur in den Dörfern liegt in Verwaltung der Pächter. Die Gemeinschaft kann also beschränken, wo es Wasser, Strom, Internet und Kapselnetzwerk gibt, und wo nicht.
• Containerwohnungen und -häuser: Dies ist nur eine Norm. Die Gemeinschaft kann die Nutzung von Containerwohnungen verbieten.
• Grundbesitz und Städte: Gemeinschaftsmitglieder werden nicht in Städten wohnen, da dort Technologie unvermeidbar ist. Das Pachten von Grundstücken wird möglich sein, ohne Technologie nutzen zu müssen (zum Beispiel durch Gespräche mit Bank- und Staatsangestellten).
Obwohl unser Staatskonzept deutlich mehr Technologie einsetzt als bestehende Nationalstaaten, wird es Mitgliedern einer Technologie ablehnenden Gemeinschaft möglich sein, nach Abschluss der Schule in ihrem Leben weit weniger mit Technologie zu tun zu haben, als dies in anderen Staaten der Fall wäre. Das liegt daran, dass so viele Staatsaufgaben an die Gemeinschaften abgegeben sind und eine solche Gemeinschaft technologiefreie Lösungen dafür finden kann.
Die Ausnahme der Schulzeit ist hierbei wichtig, damit jedes Kind die alternative, moderne Gegenwart kennenlernt. Nur so kann er oder sie dann eine bewusste und informierte Wahl treffen, sich für ein Leben ohne Technologie zu entscheiden.
Und natürlich war dies ein möglichst extremes Beispiel. Ich kann mir gut Gemeinschaften vorstellen, die im Wesentlichen in der Moderne verwurzelt sind, aber vereinzelte Technologien vermeiden oder verbieten, da sie diese für schädlich halten. Zum Beispiel Einschränkungen, wann und wofür KI eingesetzt werden darf. Dies halte ich für eine deutlich bessere Lösung, als diese Entscheidungen als Gesamtstaat für alle Bürger treffen zu müssen. Stattdessen ist auch hier wieder eine Abstimmung mit den Füßen möglich, über Gemeinschaftswechsel.
Flüssige Demokratie
Bisher haben wir uns zwei Gemeinschaften angesehen, die mit der Grundausrichtung des Staates unzufrieden sind. Jetzt brauchen wir noch ein Beispiel, wo eine Gemeinschaft neue, fortschrittliche Ideen umsetzen möchte. Schließlich ist der Grundgedanke dieses Staatskonzeptes ja, neue und innovative Gemeinschaften zu ermöglichen. Folglich sollten wir uns wenigstens eine Gemeinschaft mit innovativen Ideen ansehen, und prüfen, ob sie diese innerhalb des Rahmens, den unsere Verfassung aufspannt, tatsächlich umsetzen könnte.
Ich möchte als Beispiel dafür eine flüssige Demokratie herausgreifen, eine Spezialform der direkten Demokratie. Unsere Beispielgemeinschaft hat eine Software geschaffen, welche ihren Mitgliedern die Abstimmung über Entscheidungen ermöglicht. Eine Art Forensoftware, in der debattiert werden kann und in welcher aus verschiedenen Quellen Synthesen entstehen, über welche dann als Vorschläge abgestimmt wird. Jeder Vorschlag wird einem bestimmten Fachbereich zugeordnet (z.B. dem Gesundheitswesen).
Mitglieder der Gemeinschaft können über diese Vorschläge selbst abstimmen. Da das aber für die meisten zu viel Arbeit wäre, gibt es die Möglichkeit, die eigene Stimme stattdessen an ein anderes Gemeinschaftsmitglied zu delegieren. Diese Delegierung kann je nach Fachbereich an unterschiedliche Personen erfolgen. Personen, die viele delegierte Stimmen einsammeln, sind so etwas Ähnliches wie Politiker. Aber doch anders, da sie für die Stimmen kein Geld bekommen und diesen Einfluss in vielen Fällen nur in einem Fachbereich haben. Außerdem kann jedes Mitglied in jeder Abstimmung trotzdem selbst entscheiden, statt seine Delegierung greifen zu lassen, falls ein Thema sein Interesse weckt. Die Bürger können Vorschläge anhand von Fachbereichen und nach anderen Kriterien filtern (Aufmerksamkeitsfilter), um mitzubekommen, wenn über etwas für sie Interessantes debattiert und abgestimmt wird.
Das entscheidende Problem, das diese Gemeinschaft zusätzlich lösen musste, war, die Folgen dieser Vorschläge gut abzuschätzen. Ja, für die einzelnen Fachbereiche haben sich prominente Vertreter herauskristallisiert, denen viele Stimmen delegiert wurden. Dennoch fehlt hier der Beamtenapparat, welcher einer Regierung in einem klassischen Nationalstaat zur Verfügung steht, um Studien zur Folgenabschätzung zu erstellen.
Die Gemeinschaft hat eine sehr elegante Lösung dafür gefunden: Sie hat Prognosemärkte eingerichtet und fördert diese mit einem kleinem Teil ihres Budgets. Dies sind virtuelle Marktplattformen, die den Ausgang von Ereignissen vorhersagen. Sie geben ihren Teilnehmern unter Geldeinsatz die Möglichkeit, Auswirkungen von Vorschlägen abzuschätzen oder andere Aussagen aller Art über die Zukunft zu treffen (die Teilnehmer wetten Geld darauf, ob eine bestimmte Aussage in der Zukunft wahr sein wird oder nicht). Prognosemärkte sind erwiesenermaßen besser darin, Fragen über die Zukunft zu beantworten, als Experten des jeweiligen Fachgebiets. In dieser Gemeinschaft hat es sich schnell etabliert, dass, vor der Abstimmung über einen Vorschlag, entweder dessen Annahmen über einen Prognosemarkt abgesichert wurden (zum Beispiel: So wird sich die Lebenserwartung entwickeln) oder die Auswirkungen des Vorschlags selbst.
Diese Gemeinschaft wird in der Schule optionale Module zu Themen wie ihrer Forensoftware und Prognosemärkten anbieten. Themen, die nicht Teil des verpflichtenden Lehrplans sind, da diese gesellschaftlichen Systeme in anderen Gemeinschaften anders funktionieren oder schlicht nicht existieren. Anders als die Religionsgemeinschaft kann sie diesen Weg gehen, da dies nützliches Spezialwissen ist statt Indoktrinierung. Die zentralstaatlichen Schulen bieten es daher gern in Modulform allen Schülern an.
Wer der Gemeinschaft als Erwachsener angehören möchte, muss dafür diese in der Schule optionalen Module besucht haben. Hat die Person das nicht, so bietet die Gemeinschaft es als Kurs an (vielleicht auch einfach als Module im Rahmen der Volkshochschulen).
Wer gegen die Regeln der Gemeinschaft verstößt, muss zur Strafe soziale Arbeit leisten. Ist der Verstoß zu gravierend oder weigert sich derjenige, die Arbeit zu leisten, dann wird er aus der Gemeinschaft ausgeschlossen.
Diese Gemeinschaft hat mit ähnlich denkenden Gemeinschaften das Gesundheitssystem aufgebaut, welches in diesem Buch im 6. Kapitel vorgestellt wurde. Dadurch hat das Gesundheitssystem weit mehr Mitglieder als diese Gemeinschaft, was Skalenvorteile (Economies of Scale) mit sich bringt: Es ist dadurch pro Kopf deutlich günstiger umsetzbar.
Das Gesundheitssystem wurde zudem um eine wichtige Komponente erweitert: Kategorien von Produkten und Dienstleistungen, die gesundheitsschädlich sein könnten, können sich gegen eine Gebühr prüfen lassen. Bestehen sie die Prüfung, erhalten sie ein Gütesiegel. Für die Mitglieder der teilnehmenden Gemeinschaften gibt es mehrere Anreize, in diesen Produkt- und Dienstleistungskategorien Gütesiegel zu bevorzugen. Die großen Auswirkungen auf den Umsatz bilden dann wiederum einen starken Anreiz für die Unternehmen, diese Gütesiegel zu erwerben.
Als ein weiteres Beispiel für eine innovative Idee, welche diese Gemeinschaft umgesetzt hat, möchte ich das jährliche Alieninvasions-Probefestival nennen. Dies ist ein von dieser Gemeinschaft eingeführter Feiertag. An diesem Tag passiert jedes Jahr etwas Ungewöhnliches, und jedes Jahr etwas Anderes. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe der teilnehmenden Gemeinschaften heckt es unter Geheimhaltung vorher aus. An dem Tag wird dann über die Alarmsysteme bekannt begeben, was "Schlimmes" passiert: Die Aliens haben eine bestimmte Ortschaft eingenommen, eine Zombieapokalypse ist ausgebrochen, die Sonne ist plötzlich weg, ...
Und jetzt müssen alle Mitglieder der teilnehmenden Gemeinschaften sinnvoll reagieren: Sich in den Schutzräumen treffen, Kommunikationswege wiederherstellen, Ressourcen ermitteln, Pläne schmieden. Das übt für diese Gemeinschaften viele wichtige Fertigkeiten: Dass die Alarmsysteme funktionieren, dass die Kommunikationskanäle auch dann noch arbeiten, wenn Teile davon (simuliert) ausgefallen sind, dass jedes Mitglied weiß, wohin es sich im Notfall begeben muss, dass die Notfallressourcen, die da sein sollten, auch tatsächlich da sind, dass vernünftige Reaktionspläne auf die unvernünftige Situation entstehen. Wenn die Aliens dann erfolgreich vertrieben sind, feiert die Gemeinschaft am Endes des Tages ihren "Sieg".
Falls eines Tages mehr als 60% der Bevölkerung am Alieninvasions-Probefestival teilnehmen, dann könnte es in ein Gesetz umgemünzt werden. Das würde die Möglichkeit eröffnen, dass Exekutive, Zentralpolizei und Militär ebenfalls teilnehmen und somit ihre Reaktion auf ungewöhnliche Probleme testen könnten. Bis dahin aber sind die teilnehmenden Gemeinschaften zufrieden damit, ihre eigenen Notfallvorbereitungen nicht einrosten zu lassen und ihren Mitgliedern jedes Jahr einen sehr ungewöhnlichen Tag zu bescheren.
Die Gemeinschaft hat auch andere Ideen ausprobiert. Einige davon hat sie wieder verworfen, da sich unerwartete Probleme gezeigt haben. Andere wurden immer wieder verändert, bis sie den angedachten Zweck erfüllten. Und einige dieser Ideen hat sich noch niemand ausgedacht, weswegen ich sie hier nicht niederschreiben kann.
Diese Gemeinschaft ist stolz darauf, stets neue Dinge auszuprobieren und die am besten funktionierenden zu behalten. Und wem das nicht passt, wer stattdessen im immer gleichen Trott leben möchte, der soll sich gefälligst eine andere Gemeinschaft suchen!
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